Meinungsfreiheit:
 Jeder soll sagen können, was er denkt
 Abschaffung der Antirassismuskommission und
    des Antirassismusgesetzes

Die Meinungsfreiheit ist in unserer Bundesverfassung als Grundrecht verankert. Dennoch gibt es laufend Tendenzen, dieses hohe Gut einzuschränken. Meinungsfreiheit heisst aber gerade, dass auch unbequeme, vielleicht sogar ungeliebte Meinungen frei geäussert werden dürfen. Demokratie ist ein Wettbewerb der Ideen, der nicht durch einseitige Verbote eingeschränkt werden darf. Meinungsfreiheit hat übrigens auch eine Art Ventilfunktion. Denn durch das freie Äussern von Meinungen kann man verhindert, dass sich Aggressionen aufbauen und anstauen. Die Praxis zeigt, dass sich Probleme – z.B. Ausländerkriminalität – besser lösen lassen, wenn sie offen und schonungslos angesprochen werden können als wenn man politisch korrekt zu schweigen hat.

Aus diesen Gründen steht die Junge SVP uneingeschränkt hinter der Meinungsfreiheit. Institutionen und Gesetze, welche die Meinungsfreiheit beschränken, sind umgehend abzuschaffen. So z.B. die Eidgenössische Antirassismuskommission sowie der Gesetzesartikel, der rassistische Äusserungen  - was immer auch darunter zu verstehen ist – unter Strafe stellen will.

hinauf