Autor: Junge SVP Stadt Bern
Datum: 06.10.2007

Am heutigen Samstag, 06. Oktober, fanden in Bern die Demonstrationen der SVP sowie dem Komitee „Schwarzes Schaf“ in der Berner Innenstadt statt. Bereits im Vorfeld musste man leider von Gewaltausschreitungen ausgehen, obwohl sich beide Seiten gegen aussen hin bemüht zeigten, sich von solchen Aktionen zu distanzieren. Dennoch zeigte die Realität einmal mehr, dass Worte sich nicht mit Taten decken müssen.

Als Präsident der JSVP der Stadt Bern war ich selbst am Schauplatz des Geschehens anwesend. Da ich im Vorfeld Stadtrat Jenni den Vorschlag unterbreitet habe, im Rahmen der Gegenveranstaltung eine Rede für einen Gewaltverzicht zu halten, habe ich mich selbst in der Menge der Gegendemonstration von deren Absichten überzeugt. Dabei habe ich festgestellt, dass um die Mittagszeit auf dem Münsterplatz eine heitere Feststimmung herrschte. Diese Idylle sollte jedoch nicht lange währen. Um etwa 13:15 zündeten Autonome auf dem Münsterplatz eine Fackel an und starteten ihre Offensive gegen die sofort anwesenden Polizeikräfte. Die ersten Ausschreitungen fanden folglich ihren Auslöser auf dem so friedlich gepriesenen Münsterplatz. Vom von Stadtrat Jenni angekündigten eigenen Ordnungsdienst der Veranstalter der Gegendemonstration habe ich jedoch keine Kenntnis erhalten. Wenn nun Stadtrat Jenni im Nachgang in einem Interview mit dem Radiosender Capital FM wörtlich zu Protokoll gibt, dass er mit der Gegendemonstration zufrieden sei, so empfinde ich das als pure Anmassung und realitätsfremd im Verhältnis zum entstandenen Personen- und Sachschaden. Zudem mutete mich die Tatsache schon ein wenig seltsam an, als ich in der Nähe des Brunnens auf dem Münsterplatz auf einen Mann mit Megaphon stiess, welcher Schaflaute von sich gab und mehrere Schachteln bewachte, in denen sowohl Kopfbekleidung als auch Mäntel zahlreich verstaut waren. Auf meine Frage hin, ob dies Fundgegenstände seien, erklärte mir der Mann, dass dies nicht so sei, sondern, dass diese Kleidungsstücke für eine besondere Gruppe aufbewahrt würden.

Als ich schliesslich auf dem Bundesplatz ankam, wurde ich Zeuge des Auftrittes einer linksautonomen Gruppe, welche in grosser Anzahl einem Tornado der Verwüstung ähnelnd über die Infrastruktur auf dem Bundesplatz hinwegfegte. Einzig fehlende Partei bei diesem Ansturm war die Polizei, welche durch einen Jungen telefonisch herbeigerufen wurde. Dieses Verhalten der Ordnungskräfte wirft für mich ebenfalls mehrere Fragen auf.

Im Anschluss an diese traumatischen Ereignisse fordere ich Stadtrat Jenni zum sofortigen Rücktritt als Stadtrat auf. Es hat sich in deutlicher Weise manifestiert, dass Stadtrat Jenni die Lage nicht unter Kontrolle bringen konnte. Den Rücktritt verlange ich insbesondere durch seine Aussage der Zufriedenheit über die Demonstration.

Zudem fordere ich den Gemeinderat auf, Stellung zum Sicherheitsplan zu nehmen, welcher im Falle des Bundesplatzes nicht funktionierte. Offenbar unterlief dem Gemeinderat in der Lagebeurteilung ein Fehler im Bezug auf die gefährdeten Stellen oder die benötigten Kapazitäten der Polizeikräfte.

Abschliessend muss ich gestehen, dass ich mich als Berner für diese Vorfälle zutiefst schäme. Die garantierte Meinungsfreiheit wurde durch eine kleine Gruppe von Chaoten wieder einmal missbraucht für gewalttätige Ausschreitungen. Dunkle Wolken der Gewalt haben unsere schöne altehrwürdige Stadt bedeckt.

Ich persönlich möchte jeder Person, die einen Schaden durch diesen dunklen Tag erlitten hat, als Politiker mein tiefstes Bedauern ausdrücken.

Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit unter meiner Mobilnummer zur Verfügung.
Reto Kropf, Präsident JSVP der Stadt Bern, 076 577 27 14

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